BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, DIE GRÜNEN Ronnenberg konnten in den letzten Jahren Ronnenberg an vielen Punkten zum Positiven gestalten.

Dieses gelang als drittstärkste Kraft im Stadtrat in verschiedenen Konstellationen, mal in der Minderheit, mal in einer Gruppe mit der SPD (ab 2011) und mit BürgermeisterInnen aus unterschiedlichen Parteien. Etliche GRÜNE Initiativen wurden dann letztlich auch von allen anderen Parteien unterstützt.

Es hat sich gezeigt, Engagement lohnt sich. Mit Gestaltungswillen lässt sich viel bewegen, große und kleine Dinge. Folgende Punkte sind aufgrund direkter GRÜNER Initiative entstanden oder durch jahrelanges Engagements dafür. Die von GRÜNEN mitbeschlossenen Initiativen, wie der Krippenausbau, neue Flüchtlingsunterkünfte, der Schulneubau, das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), die Wirtschaftsförderung oder die Optimierung von Verwaltungsabläufen, sind hier nicht mit aufgeführt.

EIN AUSSCHNITT GRÜNER ERFOLGE IN RONNENBERG:

• ­Neueinrichtung einer Hortgruppe im Stadtteil Ronnenberg mit Initiierung des 18-Punkte Planes; Einführung einer dritten Betreuungskraft für die Krippengruppen;
• Fortführung und Ausbau der Schulsozialarbeit an den Grundschulen; Fortführung der Schulsozialarbeit an der MCS;
• Einstimmiger Ratsbeschluss (2016) zur schnellstmöglichen bedarfsgerechten Einführung von Horten oder hortähnlichen Angeboten auf rot-grünem Antrag hin;
• Initiative und Beschluss zur Erneuerung des Schwimmbeckens im Empelder Freibad inkl. der Einführung einer Beheizung;
• Verbesserung der baulichen Situation der Flüchtlingsunterkunft in Weetzen;
• Tempo 30 bei der Ortsdurchfahrt Ronnenberg auf der Straße »Über den Beeken«;
• Initiierung des ersten Abwasserkanalsanierungsprogramms mit 4 Millionen Euro und in Folge dessen zusätzliche Straßensanierungen; KGS Neubau in einer energie- und folgekostensparenden Variante mit Passivhauskomponenten, Wärmepumpen, energiesparendes innovatives Heizungssystem mit automatischer Belüftung und Wärmerückgewinnung und dieses alles innerhalb des Investitionsrahmens; Vorgabe des Passivhausstandards in Neubaugebieten;
• Blockheizkraftwerk an der Grundschule Ronnenberg – Planung eines Nahwärmeverbundes um die KGS in Empelde; Einsatz für Klimaschutz mit Zusammenfassung in einem Klimaschutzaktionsprogramm und der Vorgabe von CO2-Minderungszielen;
• Schaffung von personellen Kapazitäten zur Umsetzung des Klimaschutzaktionsprogramms; Einrichtung eines Solarkatasters und damit Beschleunigung des Ausbaus von Solarthermie und Fotovoltaik;
• Engagement der EWA im Bereich der Stromerzeugung mittels Fotovoltaik; Umsetzung einer großen Fotovoltaik Anlage auf dem EDEKA-Markt in Empelde durch vertragliche Vorgaben;
• Beschleunigung des Umstiegs bei der Straßenbeleuchtung auf energie- und kostensparende Lampen;
• Vorgabe für mehr Gewerbe im Neubaugebiet Rathaus Umfeld; Einsatz für eine Spreizung bei der Regionsumlage zugunsten finanzschwacher Kommunen;
• Reduzierung einer Hierarchieebene in der Verwaltungsleitung und damit Reduzierung der Verwaltungsleitung von sechs auf vier Personen;
• neben Einsparungen bei Personal- und Energiekosten auch Mehreinnahmen aus Steuern initiiert, bei der Grundsteuer, der Vergnügungssteuer und durch moderate Kitagebührenerhöhungen;
• zusätzliche Einnahmen für die Stadt durch die Übernahme der Mehrheit am örtlichen Stromverteilungsnetz und damit Verbleib eines Teils der Wertschöpfung vor Ort;
• Erreichung ausgeglichener Ergebnishaushalte (laufende Einnahmen und Ausgaben), Stopp der jahrelangen Haushaltsdefizite u.a. durch Entlastung von mehr als 1 Million € jährlich durch grüne Initiativen, damit Stopp des Anstiegs der Kassenkredite und deren langsame Rückführung;
• regelmäßige Bürgerversammlungen in den Stadtteilen ohne Ortsrat, Ronnenberg und Empelde;
• Verträge mit der GHG (Gasspeicher Hannover GmbH) zu Haftungsfragen und Lärmminderung über das gesetzliche Maß hinaus.

GRÜNE waren in der Vergangenheit der Garant für eine solidere Finanzpolitik. Heutige öffentliche Leistungen müssen auch heute bezahlt werden. Zur Fortführung dieser erfolgreichen Arbeit bedarf es weiterhin starke GRÜNE im Ronnenberger Rat. Es gab aber auch Punkte, an denen sich die GRÜNEN nicht gegen eine rot-schwarze Mehrheit durchsetzen konnten. So waren die GRÜNEN die Fraktion, die die Ausweisung des Gewerbegebietes am Ihmer Tor für ein Autohaus abgelehnt und eine realistische Alternative im Norden der ehemaligen Zulassungsstelle befürwortet hat. Auch bei der Befürwortung zur Einführung von Ortsräten in den Stadtteilen Ronnenberg und Empelde gehörten die GRÜNEN der Minderheit im Rat an.

Wer dem aufgezeigten Weg folgen und diesen unterstützen will, sollte am 11. September bei der Stadtratswahl alle drei Stimmen den GRÜNEN geben.

Jens Williges, Ratsherr GRÜNE

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