GRÜNE wollen Bürgerversammlungen in den Stadtteilen Ronnenberg und Empeldeinstitutionalisieren und deren regelmäßige Durchführung in die Hauptsatzungaufnehmen.

Zu den bisher jährlichen parteiübergreifenden Bürgerversammlungen wird in denbeiden großen Stadtteilen Ronnenberg und Empelde seit etwa fünf Jahren aufgrüner Initaitive hin von einzelnen Ratsleuten eingeladen. Die Grünen wollen die Abhaltung von allgemeinen Bürgerversammlungen nun überdie städtische Hauptsatzung institutionalisieren, damit absichern und zuoffiziellen Terminen machen, führt Jens Williges, Fraktionsvorsitzender derGrünen aus.

Die Einrichtung von Ortsräten für die beiden Stadtteile haben in der letztenLegislaturperiode leider keine Unterstützung bei den beiden großen Fraktionenund damit keine Mehrheit gefunden. Damit es aber auch in den beiden großen Stadtteilen zu einer weitergehendenEinbindung der EinwohnerInnen über die Stadtratsgremien hinaus kommt, sollenjeweils einmal jährlich BürgerInnenversammlungen stattfinden. Die BürgerInnenversammlungen haben sich als Format bewährt. InteressierteBürgerinnen und Bürger können ihre Anregungen und Wünsche ohne formale Zwängedort einbringen und den örtlichen Ratsleuten parteiübergreifend mit auf denWeg geben, betont Jens Williges.

Zu einer besseren Teilhabemöglichkeit der EinwohnerInnen gehört auch, dassdiese direkter über Termine von Ausschuss- und Ratssitzungen mit denjeweiligen Tagesordnungspunkten, sowie über stattfindene Bürgerversammlungeninformiert werden. Ankündigungen in ausgewählten Zeitungen kommen nicht immerüberall an. Daher wollen wir die Verwaltung beauftragen, eine Mailingliste für interessierte EinwohnerInnen, bei der man sich selbst eintragen kann, einzurichten, so Jens Williges. Die EinwohnerInnen bekommen dann vorab die´Informationen automatisch per E-Mail.

Die GRÜNEN bedauern es, für ihre Verbesserungsvorschläge für dieEinwohnerInnen bei den Ratssitzungen in der letzten Ratssitzung von keiner Partei Unterstützung bekommen zu haben. Die GRÜNEN wollten bei den Sitzungen eine zusätzliche EinwohnerInnenfragestunde am Anfang, nicht nur am Ende. Hierdurch hätten interessierte EinwohnerInnen Fragen zu den Tagesordnungspunkten stellen können, um diesen besser zu folgen oder den Ratsmitgliedern Aspekte für die Diskussionen mitgeben zu können.

Der zweite Antrag zielte darauf, dass bei direkten Fragen an die Ratsleute in der Einwohnerfragestunde, diese direkt darauf antworten können, wie es eigentlich im Gesetz vorgeschlagen wird. Hier gibt es in Ronnenberg die Regelung, dass die Ratsvorsitzende für die anderen Ratsmitglieder die Fragenbeantworten soll.

Jens Williges: Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE Grünen Ronnenberg

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